Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
16.07.2017 in Kommunalpolitik
ÖPNV im Bottwar- und Schozachtal zurück auf die Schiene
SPD Ortsverein Marbach begrüßt neuen Schwung in der Bahndiskussion
Mehrfach haben sich Ortsverein, Vorstand und Gemeinderatsfraktion der SPD in Marbach seit etwa einem Jahr mit der Frage befasst, wie man den Willen für eine neue, moderne schienengebundene Nahverkehrsverbindung zwischen Marbach und Heilbronn wiederbeleben und befördern könne.
23.02.2016 in Kommunalpolitik
Juso-Veranstaltung mit Thomas Reusch-Frey und Ute Rößner in Marbach
Am vergangenen Montag Abend traf sich die neugegründete Jusos-AG Marbach-Bottwartal mit dem Landtagsabgeordneten und -kandidaten Thomas Reusch-Frey und seiner Zweitkandidatin Ute Rößner zum gemütlichen Zusammensein. Es wurde diskutiert, informiert und auch kritisch debattiert. Themen waren u.a. bezahlbarer Wohnraum, das Tanzverbot an Feiertagen, Umweltschutz und die Verbeamtung sowie die abgesenkte Eingangsbesoldung für angehende Lehrer. Nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung ließen die Teilnehmer den Abend noch bei weiteren interessanten Diskussionen ausklingen.
21.10.2015 in Kommunalpolitik
Spitzentreffen der SPD setzt Zeichen für den Zusammenhalt der Gesellschaft
Marbach. Verantwortliche der SPD aus 10 verschiedenen Gemeinden trafen sich zum Meinungsaustausch mit dem Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey und der Zweitkandidatin für die Landtagswahl Ute Rößner. Bei diesem Spitztreffen wurde das Ziel der SPD klar herausgestellt: ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Bürokratische Hürden gilt es zu reduzieren, Verfahren zu beschleunigen und finanzielle Anreize zu schaffen.
14.10.2015 in Kommunalpolitik
125 Jahre SPD in Bietigheim-Bissingen - Veranstaltung am 25. Oktober
Innenminister Reinhard Gall hält den Festvortrag zur langen Tradition der SPD in Bietigheim-Bissingen
Bietigheim-Bissingen. Im Jahre 1890 haben sich zum ersten Mal Sozialdemokraten in Bietigheim getroffen. Das 125 Bestehen der SPD wird am Sonntag, 25. Oktober, um 11 Uhr in den Marktplatzarkaden, in der Bietigheimer Innenstadt gefeiert. Nach der Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey werden Oberbürgermeister Jürgen Kessing und der SPD-Kreisvorsitzende Lars Barteit jeweils ein Grußwort sprechen. Der Festvortrag wird von Innenminister Reinhold Gall gehalten und das Schlusswort übernimmt die SPD Ortsvereinsvorsitzende Brigitte Bartenstein. Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung mit Einlagen der Mundharmonikagruppe „Trio Franke“.
01.04.2015 in Kommunalpolitik
Wanderung entlang der Bäche mit Landtagsabgeordnetem Reusch-Frey: Krebsen, Muscheln und Fischen auf der Spur
Maßnahmen für die heimischen Krebsarten gegen Eindringlinge aus Übersee.
Oberstenfeld. Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Reusch-Frey arbeitet mit im Naturschutzbeirat des Landes Baden-Württemberg, zu dessen Aufgaben es gehört Fördergelder für den Naturschutz zu vergeben. Ein Projekt hat den Schutz der Artenvielfalt im Bottwartal zum Ziel. Mit Roland Schiele und Helmut Bruckelt vom Fischerei- und Gewässerschutzverein Steinheim, geht es bei der Wanderung um die aktuellen Schutzmaßnahmen.
Treffpunkt der 2-stündigen Exkursion am Samstag, 25. April, um 14 Uhr, ist der kleine Parkplatz zwischen Gronau und Prevorst, 200m nach dem Ortsausgangsschild von Gronau, gleich rechts hinter der kleinen Brücke.
27.03.2015 in Kommunalpolitik
Mit Thomas Reusch-Frey ins Kohlekraftwerk: Nachhaltige Energiepolitik
Wie geht es weiter mit der Anlage in Walheim?
Walheim. Die Energiewende muss für den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey mit drei Zielen verbunden sein: Die Versorgung muss sicher, die Energiegewinnung sauber und der Preis sozial sein.
Am Freitag, 17. April, um 16 Uhr haben alle Interessierten die Möglichkeit das Kohlekraftwerk Walheim und seine Funktionsweise kennenzulernen. Treffpunkt ist das EnBW Kohlekraftwerk, Mühlstraße, Walheim.
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SPD Bund
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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