Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
16.07.2017 in Kommunalpolitik
ÖPNV im Bottwar- und Schozachtal zurück auf die Schiene
SPD Ortsverein Marbach begrüßt neuen Schwung in der Bahndiskussion
Mehrfach haben sich Ortsverein, Vorstand und Gemeinderatsfraktion der SPD in Marbach seit etwa einem Jahr mit der Frage befasst, wie man den Willen für eine neue, moderne schienengebundene Nahverkehrsverbindung zwischen Marbach und Heilbronn wiederbeleben und befördern könne.
23.02.2016 in Kommunalpolitik
Juso-Veranstaltung mit Thomas Reusch-Frey und Ute Rößner in Marbach
Am vergangenen Montag Abend traf sich die neugegründete Jusos-AG Marbach-Bottwartal mit dem Landtagsabgeordneten und -kandidaten Thomas Reusch-Frey und seiner Zweitkandidatin Ute Rößner zum gemütlichen Zusammensein. Es wurde diskutiert, informiert und auch kritisch debattiert. Themen waren u.a. bezahlbarer Wohnraum, das Tanzverbot an Feiertagen, Umweltschutz und die Verbeamtung sowie die abgesenkte Eingangsbesoldung für angehende Lehrer. Nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung ließen die Teilnehmer den Abend noch bei weiteren interessanten Diskussionen ausklingen.
21.10.2015 in Kommunalpolitik
Spitzentreffen der SPD setzt Zeichen für den Zusammenhalt der Gesellschaft
Marbach. Verantwortliche der SPD aus 10 verschiedenen Gemeinden trafen sich zum Meinungsaustausch mit dem Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey und der Zweitkandidatin für die Landtagswahl Ute Rößner. Bei diesem Spitztreffen wurde das Ziel der SPD klar herausgestellt: ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum schaffen. Bürokratische Hürden gilt es zu reduzieren, Verfahren zu beschleunigen und finanzielle Anreize zu schaffen.
14.10.2015 in Kommunalpolitik
125 Jahre SPD in Bietigheim-Bissingen - Veranstaltung am 25. Oktober
Innenminister Reinhard Gall hält den Festvortrag zur langen Tradition der SPD in Bietigheim-Bissingen
Bietigheim-Bissingen. Im Jahre 1890 haben sich zum ersten Mal Sozialdemokraten in Bietigheim getroffen. Das 125 Bestehen der SPD wird am Sonntag, 25. Oktober, um 11 Uhr in den Marktplatzarkaden, in der Bietigheimer Innenstadt gefeiert. Nach der Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey werden Oberbürgermeister Jürgen Kessing und der SPD-Kreisvorsitzende Lars Barteit jeweils ein Grußwort sprechen. Der Festvortrag wird von Innenminister Reinhold Gall gehalten und das Schlusswort übernimmt die SPD Ortsvereinsvorsitzende Brigitte Bartenstein. Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung mit Einlagen der Mundharmonikagruppe „Trio Franke“.
01.04.2015 in Kommunalpolitik
Wanderung entlang der Bäche mit Landtagsabgeordnetem Reusch-Frey: Krebsen, Muscheln und Fischen auf der Spur
Maßnahmen für die heimischen Krebsarten gegen Eindringlinge aus Übersee.
Oberstenfeld. Der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Reusch-Frey arbeitet mit im Naturschutzbeirat des Landes Baden-Württemberg, zu dessen Aufgaben es gehört Fördergelder für den Naturschutz zu vergeben. Ein Projekt hat den Schutz der Artenvielfalt im Bottwartal zum Ziel. Mit Roland Schiele und Helmut Bruckelt vom Fischerei- und Gewässerschutzverein Steinheim, geht es bei der Wanderung um die aktuellen Schutzmaßnahmen.
Treffpunkt der 2-stündigen Exkursion am Samstag, 25. April, um 14 Uhr, ist der kleine Parkplatz zwischen Gronau und Prevorst, 200m nach dem Ortsausgangsschild von Gronau, gleich rechts hinter der kleinen Brücke.
27.03.2015 in Kommunalpolitik
Mit Thomas Reusch-Frey ins Kohlekraftwerk: Nachhaltige Energiepolitik
Wie geht es weiter mit der Anlage in Walheim?
Walheim. Die Energiewende muss für den SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey mit drei Zielen verbunden sein: Die Versorgung muss sicher, die Energiegewinnung sauber und der Preis sozial sein.
Am Freitag, 17. April, um 16 Uhr haben alle Interessierten die Möglichkeit das Kohlekraftwerk Walheim und seine Funktionsweise kennenzulernen. Treffpunkt ist das EnBW Kohlekraftwerk, Mühlstraße, Walheim.
Jetzt Mitglied werden
![](<img src="/images/user_pages/2016_rechte_seite_eintreten_gegen_engstirnigkeit.png" alt="Jetzt Mitglied werden" width="400" height="209" />)
SPD Bund
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de