SPD-Ortsverein Marbach

26.11.2020 in Politik

Pressemitteilung des Vorstandes der SPD - Marbach

Der Vorstand der SPD Marbach macht sich ernsthafte Sorgen über die Zukunft unserer Demokratie. Es ist prinzipiell möglich, über die Berechtigung von Einschränkungen der Grundrechte zu debattieren; es ist auch möglich, Maßnahmen der Bundesregierung, der Landesregierung und der lokalen Behörden wie Schulen und Kindergärten in Frage zu stellen. Auch ist es sicherlich möglich, auf einige Widersprüche hinzuweisen. Doch die Freiheit, die wir für unsere Kritik in Anspruch nehmen, darf keine Freiheit für Rücksichtslosigkeiten sein.

04.06.2020 in Politik

Verschwörung der Verschwörungstheoretiker

Mit der Coronakrise blühen wieder Verschwörungstheorien. Viele dieser Theorien mögen auf den ersten Blick merkwürdig und vielleicht auch komisch wirken. Auf den zweiten Blick ist diese Entwicklung keine gute Nachricht für unsere Demokratie.

von Dr. Nikolai Häußermann

28.09.2016 in Politik

SPD Marbach in Stuttgart bei TTIP und CETA Demo

Gemeinsam mit über 20.000 anderen Demonstranten, protestierten Vertreter des OV Marbach für einen gerechten und fairen Welthandel. Nach der Demo ging es am Abend mit dem SPD Helferfest weiter.

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SPD Bund

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen