26.11.2020 in Politik

Pressemitteilung des Vorstandes der SPD - Marbach

 

Der Vorstand der SPD Marbach macht sich ernsthafte Sorgen über die Zukunft unserer Demokratie. Es ist prinzipiell möglich, über die Berechtigung von Einschränkungen der Grundrechte zu debattieren; es ist auch möglich, Maßnahmen der Bundesregierung, der Landesregierung und der lokalen Behörden wie Schulen und Kindergärten in Frage zu stellen. Auch ist es sicherlich möglich, auf einige Widersprüche hinzuweisen. Doch die Freiheit, die wir für unsere Kritik in Anspruch nehmen, darf keine Freiheit für Rücksichtslosigkeiten sein.

 

04.06.2020 in Politik

Verschwörung der Verschwörungstheoretiker

 

Mit der Coronakrise blühen wieder Verschwörungstheorien. Viele dieser Theorien mögen auf den ersten Blick merkwürdig und vielleicht auch komisch wirken. Auf den zweiten Blick ist diese Entwicklung keine gute Nachricht für unsere Demokratie.

 

von Dr. Nikolai Häußermann

 

28.09.2016 in Politik

SPD Marbach in Stuttgart bei TTIP und CETA Demo

 

Gemeinsam mit über 20.000 anderen Demonstranten, protestierten Vertreter des OV Marbach für einen gerechten und fairen Welthandel. Nach der Demo ging es am Abend mit dem SPD Helferfest weiter.

 

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SPD Bund

03.03.2024 20:14 EIN EUROPA DER FRAUEN IST UNABHÄNGIG, FORTSCHRITTLICH UND WIDERSTANDSFÄHIG
Gemeinsam kämpfen wir für Frauenrechte in Deutschland und Europa. Wir machen uns nicht nur am 8. März, dem Internationalen Frauentag, für Frauen stark, sondern jeden Tag. Stärkste Stimme für Europa ist unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley. weiterlesen auf spd.de

03.03.2024 20:12 Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz
Entscheidende Etappe für Reform der Sportförderung Mit dem heutigen Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz rückt eine Reform des Systems in greifbare Zukunft. Das Gesetz legt die Förderung des Spitzensports erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf eine eigene gesetzliche und transparente Grundlage. „Mit dem Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz nehmen wir eine entscheidende Etappe auf dem Weg… Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz weiterlesen

28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

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03.03.2024 20:14 EIN EUROPA DER FRAUEN IST UNABHÄNGIG, FORTSCHRITTLICH UND WIDERSTANDSFÄHIG
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