Nachrichten zum Thema Standpunkte
06.12.2020 in Standpunkte
Zettelwirtschaft "Hab ich schon"
„Hab ich schon“, hört man es unter der Maske en passant murmeln.
Während im Zentrum des samstäglichen Marktgeschehens in Marbach der SPD-Kandidat Daniel Haas mit dem Ortsverein den Landtagswahlkampf aufs Pflaster bringt, steht oberhalb des Torturms in der Wildermuthstraße der BM-Herausforderer Timo Jung.
Der eine wie der andere verteilen ihre Infozettel und sind doch keine Kontrahenten. Der eine will als sozialdemokratischer Mandatsträger im März 2021 ins Parlament und die Zahl der Repräsentanten aus dem Landkreis Ludwigsburg mehren, der andere bei der Bürgermeisterwahl im Januar 2021 eine Stimme im Marbacher Gemeinderat erringen und dann einer nicht ganz kleinen Stadtverwaltung vorstehen.
Beide bringen sie deshalb ihre Werbezettel unters Marktvolk.
von Lorenz Obleser
26.11.2020 in Standpunkte
Plädoyer für eine demokratische Leitkultur
Die islamistisch motivierten Anschläge in Paris und Wien haben jüngst wieder zu einer Debatte über die Grenzen des sogenannten „Multikulturalismus“ geführt. Neu dabei sind die selbstkritischen Töne aus dem rot-grünen Lager. Zuletzt war sogar von einer Blindheit die Rede. Das ist zwar nicht ganz falsch, aber doch zu oberflächlich.
von Dr. Nikolai Häußermann
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SPD Bund
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
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15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
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