Kommunalpolitik
12.07.2024 in Kommunalpolitik
Marbach, 11. Juli 2024
Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht in der Neugestaltung des König-Wilhelm-Platzes eine große Chance die Innenstadt im positiven Sinne weiterzuentwickeln. Den König-Wilhelm-Platz betrachten wir als Bindeglied zwischen der Güntterstraße mit Fortsetzung in die Charlottenstraße und der Haffnerstraße. Als ein Baustein in dieser Entwicklung ist auch der Wunsch der VR-Bank zu sehen, das augenblickliche Volksbankgebäude zu ersetzen.
Dem Vorentwurf zu diesen Hochbauplanungen hat der Gemeinderat am 08.02.2024 in nicht öffentlicher Sitzung mit großer Mehrheit bei zwei Enthaltungen zugestimmt.
In dieser Sitzung wurden auch drei ungelöste Probleme angesprochen:
Die SPD-Gemeinderatsfraktion geht davon aus, dass im weiteren Verfahren die oben erwähnten Probleme besprochen und gelöst werden.
Insgesamt sehen wir in den Plänen der VR-Bank und der Neuordnung des König-Wilhelm-Platzes durch die Schaffung von 25 zentrumsnahen Wohnungen, die Reduzierung des Verkehrs und die Schaffung mehr öffentlichen Grüns in der Innenstadt auch große Vorteile. Zu gegebener Zeit wird der Gemeinderat zum Wohle der Stadt Vor- und Nachteile gegeneinander abwägen müssen.
SPD-Gemeinderatsfraktion
Ernst Morlock, Heinz Reichert, Lorenz Obleser, Nikolai Häußermann
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Es folgt die Rede der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Rielungshausen zum Haushalt der Stadt Marbach. Auch wenn die finanziellen Mittel knapp sind, gibt es Bereiche, denen wir uns anschließen müssen, die wir nicht weiter verschieben dürfen.
Kurz und knapp: Fit für den Klimawandel werden, die Bildung unserer Kleinsten in angemessenen Schulen und Kindergärten sichern, Wohnraum schaffen - hier dürfen wir nicht sparen!
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Es folgt die Rede von Dr. Nikolai Häußermann, Ortschaftsrat in Marbach - Rielingshausen und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Marbach zur gegenwärtigen Kindergartensituation.
Fazit: Rielingshausen braucht einen festen dritten Kindergarten, um den jungen Familien und deren Betreuungsbedarf gerecht zu werden.
16.07.2017 in Kommunalpolitik
16.07.2017 in Kommunalpolitik
Die SPD- Regionalfraktion lädt ganz herzlich zusammen mit der SPD-Kreistagsfraktion zu einem Vor- Ort- Termin ein:
Bottwartalbahn: „Regionalplanerisch gewollt- technisch machbar?“
am
26. Juli 2017, um 18:00 Uhr
am „Bahnhöfle“, Bahnhofstr. 2, in 71711 Steinheim
Es ist geplant, Kreuzungsbereiche der geplanten Trasse, die verkehrsplanerisch als schwierig gelten, in Steinheim, Kleinbottwar und Großbottwar vor Ort in Augenschein zu nehmen.
Anschließend treffen wir uns im Saal der Bottwartäler Winzer in Großbottwar (Oberstenfelderstr. 80). Hier haben wir Gelegenheit zur Diskussion mit Vertretern der Bürgeraktion Bottwartalbahn, dem verkehrspolitschen Sprecher der SPD- Regionalfraktion Thomas Leipnitz und Vertretern der Kreistagsfraktion. Wir freuen uns auf den gemeinsamen Austausch.
Wir bitten um Anmeldung bei der Geschäftsführerin der Regionalfraktion, Jasmina Hostert, per E- Mail unter info@spd- vrs.de
oder telefonisch unter 0711/2991495.
16.07.2017 in Kommunalpolitik
SPD Ortsverein Marbach begrüßt neuen Schwung in der Bahndiskussion
Mehrfach haben sich Ortsverein, Vorstand und Gemeinderatsfraktion der SPD in Marbach seit etwa einem Jahr mit der Frage befasst, wie man den Willen für eine neue, moderne schienengebundene Nahverkehrsverbindung zwischen Marbach und Heilbronn wiederbeleben und befördern könne.
23.02.2016 in Kommunalpolitik
Am vergangenen Montag Abend traf sich die neugegründete Jusos-AG Marbach-Bottwartal mit dem Landtagsabgeordneten und -kandidaten Thomas Reusch-Frey und seiner Zweitkandidatin Ute Rößner zum gemütlichen Zusammensein. Es wurde diskutiert, informiert und auch kritisch debattiert. Themen waren u.a. bezahlbarer Wohnraum, das Tanzverbot an Feiertagen, Umweltschutz und die Verbeamtung sowie die abgesenkte Eingangsbesoldung für angehende Lehrer. Nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung ließen die Teilnehmer den Abend noch bei weiteren interessanten Diskussionen ausklingen.
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
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