Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Trotz knapper Kasse - Unsere Top 4 für Rielingshausen
Es folgt die Rede der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Rielungshausen zum Haushalt der Stadt Marbach. Auch wenn die finanziellen Mittel knapp sind, gibt es Bereiche, denen wir uns anschließen müssen, die wir nicht weiter verschieben dürfen.
Kurz und knapp: Fit für den Klimawandel werden, die Bildung unserer Kleinsten in angemessenen Schulen und Kindergärten sichern, Wohnraum schaffen - hier dürfen wir nicht sparen!
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Kindergartenplätze - ein dritter Kindergarten für Rielingshausen
Es folgt die Rede von Dr. Nikolai Häußermann, Ortschaftsrat in Marbach - Rielingshausen und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Marbach zur gegenwärtigen Kindergartensituation.
Fazit: Rielingshausen braucht einen festen dritten Kindergarten, um den jungen Familien und deren Betreuungsbedarf gerecht zu werden.
16.07.2017 in Kommunalpolitik
Neue SPD Arbeitsgemeinschaft Migration & Vielfalt für den Kreis Ludwigsburg
16.07.2017 in Kommunalpolitik
Bottwartalbahn: „Regionalplanerisch gewollt-technisch machbar?“
Die SPD- Regionalfraktion lädt ganz herzlich zusammen mit der SPD-Kreistagsfraktion zu einem Vor- Ort- Termin ein:
Bottwartalbahn: „Regionalplanerisch gewollt- technisch machbar?“
am
26. Juli 2017, um 18:00 Uhr
am „Bahnhöfle“, Bahnhofstr. 2, in 71711 Steinheim
Es ist geplant, Kreuzungsbereiche der geplanten Trasse, die verkehrsplanerisch als schwierig gelten, in Steinheim, Kleinbottwar und Großbottwar vor Ort in Augenschein zu nehmen.
Anschließend treffen wir uns im Saal der Bottwartäler Winzer in Großbottwar (Oberstenfelderstr. 80). Hier haben wir Gelegenheit zur Diskussion mit Vertretern der Bürgeraktion Bottwartalbahn, dem verkehrspolitschen Sprecher der SPD- Regionalfraktion Thomas Leipnitz und Vertretern der Kreistagsfraktion. Wir freuen uns auf den gemeinsamen Austausch.
Wir bitten um Anmeldung bei der Geschäftsführerin der Regionalfraktion, Jasmina Hostert, per E- Mail unter info@spd- vrs.de
oder telefonisch unter 0711/2991495.
16.07.2017 in Kommunalpolitik
ÖPNV im Bottwar- und Schozachtal zurück auf die Schiene
SPD Ortsverein Marbach begrüßt neuen Schwung in der Bahndiskussion
Mehrfach haben sich Ortsverein, Vorstand und Gemeinderatsfraktion der SPD in Marbach seit etwa einem Jahr mit der Frage befasst, wie man den Willen für eine neue, moderne schienengebundene Nahverkehrsverbindung zwischen Marbach und Heilbronn wiederbeleben und befördern könne.
23.02.2016 in Kommunalpolitik
Juso-Veranstaltung mit Thomas Reusch-Frey und Ute Rößner in Marbach
Am vergangenen Montag Abend traf sich die neugegründete Jusos-AG Marbach-Bottwartal mit dem Landtagsabgeordneten und -kandidaten Thomas Reusch-Frey und seiner Zweitkandidatin Ute Rößner zum gemütlichen Zusammensein. Es wurde diskutiert, informiert und auch kritisch debattiert. Themen waren u.a. bezahlbarer Wohnraum, das Tanzverbot an Feiertagen, Umweltschutz und die Verbeamtung sowie die abgesenkte Eingangsbesoldung für angehende Lehrer. Nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung ließen die Teilnehmer den Abend noch bei weiteren interessanten Diskussionen ausklingen.
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SPD Bund
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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