Nachrichten zum Thema Fraktion
16.04.2016 in Fraktion
SPD-Fraktion im Gemeinderat Marbach: Rede von Heinz Reichert zum Haushaltsplan 2016
Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
einen Haushaltsentwurf zu diskutieren ist – auch wenn es sich alljährlich wiederholt – alles andere als Routine. Denn wir stellen damit die Weichen für die soziale, wirtschaftliche und kulturelle Weiterentwicklung Marbachs in den kommenden Jahren. Finanzpolitik ist Zukunftspolitik für unsere Bürger, das sollten wir über allen nüchternen Zahlen nicht aus dem Blick verlieren und wir als Gemeinderäte tragen deshalb zusammen mit der Stadtverwaltung die Gesamtverantwortung.
23.02.2016 in Fraktion
SPD-Gemeinderatsfraktion kämpft um den Erhalt des Krankenhauses Marbach
Positionspapier der SPD-Gemeinderatsfraktion (vorgestellt am 18.02.2016 im Gemeinderat)
Nach unseren Erkenntnissen ging es bei der Beauftragung des weiteren Gutachtens nicht um eine Abwägung zwischen Bietigheim und Marbach. Vielmehr ging es um eine rationale, vollständige und faire Bewertung des Standortes Marbach durch eine Erweiterung des Krankenhauses verbunden mit dem Ausbau und der Optimierung der Geriatrischen Abteilung und den damit verbundenen Kosten.
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SPD Bund
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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