Kommunalpolitik
09.11.2024 in Kommunalpolitik
Sozialdemokratische Kommunalpolitik setzt sich in Marbach dafür ein, allen Kindern den gleichen Zugang zu Bildung und Betreuung zu ermöglichen – unabhängig von der finanziellen Lage der Eltern. Gebührenfreie Kitas sind dabei ein zentrales Ziel, das Bildungschancen und soziale Gerechtigkeit fördert. Die Kommunen sind oft direkt mit den Bedürfnissen der Familien in Kontakt und wissen, wie wichtig es ist, diese finanzielle Entlastung zu schaffen.
Doch um gebührenfreie Kitas umzusetzen, braucht es das Zusammenspiel von Kommunal- und Landespolitik. Landespolitische Unterstützung aus Stuttgart, etwa durch die Bereitstellung finanzieller Mittel, ist entscheidend, damit in Marbach das Angebot ausgebaut und die Gebührenfreiheit langfristig sichergetellt werden kann. Die SPD steht dabei als starke Partnerin auf allen Ebenen hinter dieser Forderung und engagiert sich für strukturelle Rahmenbedingungen, die familienfreundliche Kommunen profilieren und Kinder von Anfang an fördern.
Die Umsetzung gebührenfreier Kitas führt die Sozialdemokratie oft in einen schwierigen Spagat: Während die SPD in der Landespolitik aus der Opposition heraus für kostenfreie Bildung und Entlastung von Familien kämpft, müssen wir auf kommunaler Ebene die Realität gestalten und dabei auch finanzielle Grenzen im Blick behalten. So müssen Kommunen oft Prioritäten setzen und Kompromisse finden, um das Angebot bestmöglich auszubauen und gleichzeitig finanzielle Stabilität zu gewährleisten. Dieser Balanceakt zwischen ideellem Anspruch und realpolitischen Rahmenbedingungen erfordert Mut und Pragmatismus – und verdeutlicht die wichtige Rolle der Kommunen, soziale Gerechtigkeit im Alltag konkret umzusetzen.
LO
29.10.2024 in Kommunalpolitik
Klimaschutz ist mehr als nur eine Frage der Umwelt. Für Sozialdemokrat_innen geht es darum, soziale Gerechtigkeit mit ökologischer Verantwortung zu verbinden. In einer Welt, die von zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels betroffen ist, ist der Einsatz für eine nachhaltige Zukunft zugleich ein Einsatz für die gerechte Verteilung von Ressourcen und Chancen. Klimaschutz betrifft alle – und sozialdemokratische Politik sorgt auch in Marbach dafür, dass keine Gruppe auf diesem Weg benachteiligt wird.
12.07.2024 in Kommunalpolitik
Marbach, 11. Juli 2024
Die SPD-Gemeinderatsfraktion sieht in der Neugestaltung des König-Wilhelm-Platzes eine große Chance die Innenstadt im positiven Sinne weiterzuentwickeln. Den König-Wilhelm-Platz betrachten wir als Bindeglied zwischen der Güntterstraße mit Fortsetzung in die Charlottenstraße und der Haffnerstraße. Als ein Baustein in dieser Entwicklung ist auch der Wunsch der VR-Bank zu sehen, das augenblickliche Volksbankgebäude zu ersetzen.
Dem Vorentwurf zu diesen Hochbauplanungen hat der Gemeinderat am 08.02.2024 in nicht öffentlicher Sitzung mit großer Mehrheit bei zwei Enthaltungen zugestimmt.
In dieser Sitzung wurden auch drei ungelöste Probleme angesprochen:
Die SPD-Gemeinderatsfraktion geht davon aus, dass im weiteren Verfahren die oben erwähnten Probleme besprochen und gelöst werden.
Insgesamt sehen wir in den Plänen der VR-Bank und der Neuordnung des König-Wilhelm-Platzes durch die Schaffung von 25 zentrumsnahen Wohnungen, die Reduzierung des Verkehrs und die Schaffung mehr öffentlichen Grüns in der Innenstadt auch große Vorteile. Zu gegebener Zeit wird der Gemeinderat zum Wohle der Stadt Vor- und Nachteile gegeneinander abwägen müssen.
SPD-Gemeinderatsfraktion
Ernst Morlock, Heinz Reichert, Lorenz Obleser, Nikolai Häußermann
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Es folgt die Rede der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Rielungshausen zum Haushalt der Stadt Marbach. Auch wenn die finanziellen Mittel knapp sind, gibt es Bereiche, denen wir uns anschließen müssen, die wir nicht weiter verschieben dürfen.
Kurz und knapp: Fit für den Klimawandel werden, die Bildung unserer Kleinsten in angemessenen Schulen und Kindergärten sichern, Wohnraum schaffen - hier dürfen wir nicht sparen!
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Es folgt die Rede von Dr. Nikolai Häußermann, Ortschaftsrat in Marbach - Rielingshausen und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Marbach zur gegenwärtigen Kindergartensituation.
Fazit: Rielingshausen braucht einen festen dritten Kindergarten, um den jungen Familien und deren Betreuungsbedarf gerecht zu werden.
16.07.2017 in Kommunalpolitik
16.07.2017 in Kommunalpolitik
Die SPD- Regionalfraktion lädt ganz herzlich zusammen mit der SPD-Kreistagsfraktion zu einem Vor- Ort- Termin ein:
Bottwartalbahn: „Regionalplanerisch gewollt- technisch machbar?“
am
26. Juli 2017, um 18:00 Uhr
am „Bahnhöfle“, Bahnhofstr. 2, in 71711 Steinheim
Es ist geplant, Kreuzungsbereiche der geplanten Trasse, die verkehrsplanerisch als schwierig gelten, in Steinheim, Kleinbottwar und Großbottwar vor Ort in Augenschein zu nehmen.
Anschließend treffen wir uns im Saal der Bottwartäler Winzer in Großbottwar (Oberstenfelderstr. 80). Hier haben wir Gelegenheit zur Diskussion mit Vertretern der Bürgeraktion Bottwartalbahn, dem verkehrspolitschen Sprecher der SPD- Regionalfraktion Thomas Leipnitz und Vertretern der Kreistagsfraktion. Wir freuen uns auf den gemeinsamen Austausch.
Wir bitten um Anmeldung bei der Geschäftsführerin der Regionalfraktion, Jasmina Hostert, per E- Mail unter info@spd- vrs.de
oder telefonisch unter 0711/2991495.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
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23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
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18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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