Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
02.03.2014 in Kommunalpolitik
Veranstaltung: Wohnkonzepte für Senioren
Politik.Live: Wohnkonzepte für Senioren in der Praxis.
Besichtigung einer Musterwohnung für ein angepasstes Leben im Alter.
Am Dienstag, 25. März, von 10 Uhr bis 12 Uhr, bieten der seniorenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Reusch-Frey, Renate Wendt von den Aktiven Senioren Bietigheim-Bissingen e. V. und die Schiller-Volkshochschule Landkreis Ludwigsburg die Möglichkeit eine Musterwohnung für Senioren zu besichtigen.
28.02.2014 in Kommunalpolitik
Bekannte Gesichter stellen sich für den Kreistag zur Wahl
Auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereine aus Benningen, Erdmannhausen und Marbach begrüßte die Marbacher Ortsvereinsvorsitzende Ute Rößner die Mitglieder aus den 3 Ortsvereinen ganz herzlich. Auf der Tagesordnung stand die gemeinsame Nominierung der SPD-Kandidaten für die Wahlen im Ludwigsburger Kreistagswahlkreis 13. Nach den Formalien und einer kurzen Vorstellung konnten die SPD-Mitglieder die 5 Listen - Plätze durch geheime Wahl besetzen:
27.02.2014 in Kommunalpolitik
SPD-Kreistagsfraktion in Marbach
Am Samstag, den 8. Februar traf sich die SPD-Kreistagsfraktion zu einer
ordentlichen Fraktionssitzung im Marbacher Rathaus.
16.08.2013 in Kommunalpolitik
Radweg von Marbach nach Murr
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Reusch-Frey (SPD): Hohe Priorität für besseren Radweg von Marbach nach Murr
Marbach/Murr. Start der Sommertour des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey war an der Fahrradbrücke über den Neckar. Dieser Ausgangpunkt wurde ganz bewusst gewählt, weil der Abgeordnete an Ort und Stelle über den aktuellen Stand zur Nutzung des stillgelegten Industriegleises und die Brücke über die Landesstraße als Radweg informieren wollte. Thomas Reusch-Frey hob die aus seiner Sicht notwendige Verbesserung des Radwegs nach Murr hervor.
Bei den Mitradlerinnen und Mitradlern stieß die Argumentation des SPD-Landtagsabgeordneten auf volle Zustimmung, so auch bei Ortsvereinsvorsitzenden Ute Rößner und dem Vorsitzende des örtlichen ADFC Markus Mattheis.
Die weiteren Schritte sehen laut Reusch-Frey so aus: „Zunächst müssen die Verkaufsverhandlungen mit der EnBW erfolgreich abgeschlossen werden. Dann muss die alte Brücke auf ihre Funktionsfähigkeit überprüft werden und die Detailplanung erfolgen. Und schließlich brauchen wir all dieses das dafür nötige Geld.“ Für den Abgeordneten bleibe als zeitliches Ziel für die Umsetzung der Zeitraum 2015/16. Dann könnten sich die Radler von der Neckar-Radbrücke direkt in den Radweg nach Murr einschleifen ohne an der Haldenmühle über die ampelgesteuerte Kreuzung zu müssen.
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SPD Bund
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
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