Am gestrigen Dienstag konnten wir den Kirchheimer Andreas Kenner, neues Landtagsmitglied in der SPD-Fraktion BW, im Haus der SPD in Ludwigsburg begrüßen. Andreas Kenner auch im Kirchheimer Gemeinderat vertreten und für die Landtagsfraktion Sprecher für Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik. Gemeinsam mit der SPD Ludwigsburg analysierte er den Koalitionsvertrag, verriet uns sein Wahlgeheimnis und blickte auf die Zukunft der SPD.
Andreas Kenner schilderte uns zunächst seine Eindrücke als neuer Abgeordneter im Landtag. Besonders traurig ist es für ihn neu einzuziehen, während auf den Gängen viele Kartons der Kollegen, die Abschied von ihrem Amt nehmen, stehen. Gleichzeitig analysiert er selbstsicher das Ergebnis. „Mit einem Haustürwahlkampf gewinnt man keine Stimmen, dabei erreicht man offensichtlich zu wenige potentielle Wähler in der im Wahlkampf ohnehin begrenzten Zeit“, lautet sein Fazit zum Wahlkampf. Sein Erfolgsgeheimnis waren viele Straßenauftritte. Er war auf Märkten und Festen in der Wahlkampfzeit präsent und ist als langjähriger Gemeinderat in Kirchheim bekannt. Er erwähnt mehrfach, wie erfolgreich sich die SPD in den letzten 5 Jahren der Regierung mit den Grünen einbringen konnte. Die SPD hatte die wichtigsten Ministerien. allerdings konnten sozialdemokratische Themen, sowie Erfolge nicht wirksam in den Medien und damit bei Wählerinnen und Wählern platzieren.
Die aktuelle Landesregierung erhielt ebenfalls ein erstes Urteil von Kenner. Im Koalitionsvertrag schaffen es nur die konfliktfreien Themen. Andere Angelegenheiten, bei welchen die Positionen von Grünen und CDU weiter auseinander liegen würden – wie es im Koalitionsvertrag heißt - noch ‚evaluiert‘. Diese Punkte sind allerdings in Sonderabkommen, wie jenes welches vor wenigen Wochen öffentlich wurde, unter Geheimhaltung besprochen und festgehalten worden.
In der Finanzierung der Grün-Schwarzen Projekte sieht Kenner eine große Lücke. Er rechnet mit schwierigen Haushaltsberatungen, möglicherweise ist mit stärkeren Belastungen für die Kommunen zu rechnen. Glücklicherweise bleibt die von der SPD unter dem ehemaligen Kultusministr Stoch eingeführte Gemeinschaftsschule erhalten und wird ausgebaut.
Innerparteilich gab es ebenfalls ein wichtiges Thema. In Leni Breymeier als Kandidatin für den Landesvorsitz sieht Kenner eine große Chance für die Partei. Der Erneuerungsprozess sorgt aber auch inhaltlich für die notwendigen Weichenstellungen innerhalb der SPD. Gleichzeitig muss man die Frage stellen, warum es diesen Erneuerungsprozess nicht schon vor der letzten Landtagswahl gegeben hat. Die Regierungsverantwortung zu übernehmen hat wohl das schlechte Wahlergebnis 2011 überschattet…
Homepage SPD Ludwigsburg
![](<img src="/images/user_pages/2016_rechte_seite_eintreten_gegen_engstirnigkeit.png" alt="Jetzt Mitglied werden" width="400" height="209" />)
09.06.2024, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Wahlen für Gemeinderat, Kreis & Europawahl
Vergessen Sie bitte nicht: Am 09.06.2024 sind Gemeinderats-, Kommunalwahlen und Europawahlen!
Durch Ihre St …
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de