15.10.2023 in Ortsverein
Samstag, 14. Oktober 2023
Mahnwache für die Opfer des Großangriffs auf Israel
15.10.2023 in Ortsverein
Eine Antwort auf die Kritik an unserer Veranstaltung „Marbach zeigt Herz“
Es ist richtig, dass man der israelischen Regierung mit einer gewissen Distanz begegnen kann. Es ist auch richtig, dass auch die Palästinenser unter dem Konflikt leiden. Jedoch gibt es eine Grenze, wenn bewusst Kinder und Familien entführt, ermordet und enthauptet werden. Dies ist der abscheulichste Terrorismus.
Es ist richtig, dass die Situation in Gaza schwierig ist. Aber es ist auch wichtig, dass nicht nur Israel und die Palästinenser betrachtet werden. Die Instrumentalisierung des Leidens der Palästinenser ist nicht neu und wird verwendet, um von den internen Problemen der arabischen Länder abzulenken. Im aktuellen Fall der Iran und die Hamas.
Die Hamas ist der Urheber dieses Terrorismus, nicht die Palästinenser. Allerdings sollten sich die Palästinenser deutlich von diesem Terrorismus distanzieren. Wir benötigen einen kritischen Impuls, damit sich die Palästinenser mit ihren antisemitischen Vernichtungsfantasien (z.B. auch in aktuellen Schulbüchern in Gaza) auseinandersetzen. Deutschland kommt dabei eine große Verantwortung in Bezug auf den arabisch-muslimischen Antisemitismus zu, da dieser hauptsächlich in den 1930er und 1940er Jahren aus Deutschland importiert wurde. Wir wünschen uns alle ein friedliches Zusammenleben der Palästinenser und Israelis. Dieser Weg wird allerdings noch lang sein. Die Sozialdemokraten sollten diesen Weg positiv begleiten.
Solidarische Grüße
Nikolai Häußermann
Die ausführliche Antwort findet sich >>> hier.
14.10.2023 in Gemeinderatsfraktion
Windenergie als Modul der Erneuerbaren Energien ist per Gesetz von öffentlichem Interesse. In der Genehmigungspraxis gebührt ihr Vorrang. Verstärkt wird diese Forderung durch die gesetzliche Regelung, derzufolge jedes Bundesland rund zwei Prozent seiner Flächen verpflichtend für Windkraft zur Verfügung stellen muss.
Die Marbacher Kommunalpolitik war unmittelbar aufgefordert, die nächsten Schritte nicht zu blockieren, sondern diese selbstbewusst zu gehen. Die grundsätzlichen Überlegungen, zusammen mit den anderen Hardtwaldkommunen ohne Erdmannhausen und der Stadt Großbottwar zu prüfen, ob Windenergieanlagen im Hardtwald errichtet werden können, sind einem positiven Grundsatzbeschluss fürs Erste abgeschlossen.
14.10.2023 in Aktuelles
Gemeinsam möchten wir ein Zeichen gegen die Angriffe der Terrororganisation Hamas auf Israel setzen. Für Frieden und volle Solidarität mit der israelischen Bevölkerung in dieser schweren Zeit zünden wir bei einer Mahnwache Kerzen an.
26.07.2023 in Gemeinderatsfraktion
In der vergangenen Sitzung des Orstschaftsrats am 24. Juli 2023 ging es im die Kindergartengebühren und den Kindergartenbedarfsplan 2023/24 für Marbach und Rielingshausen. Es folgt die Rede unseres Ortschaftsrats und SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Nikolai Häußermann:
[...] gerne möchte ich mit einem Rechenbeispiel beginnen. Eine Familie in Baden-Württemberg mit drei Kindern verdient netto im Durschnitt ca. 3700 €. Von diesen 3700€ gehen monatlich ca. 1000€ für den Hauskredit weg. Dann die Lebenshaltungskosten mit 1500€. Nun kommen die Kindergartenbeiträge. Gehen wir davon aus, dass der Mann ganztags arbeitet, die Frau halbtags, so dass drei GT8-Plätze mit Essen benötigt werden.Von den drei Kindern ist eines im U3-Bereich und zwei im Ü3-Bereich. Das bedeutet gemäß unserer neuen Gebührentabelle einmal 299€ und zwei Mal 122€, zuzüglich Essen von insgesamt 190€. Zieht man das vom Nettoeinkommen noch ab, bleibt am Ende des Monats dieser Familie - bei einer moderaten Berechnung - noch 467€ übrig. Ist der Kredit über 1000€ oder sind die Lebenshaltungskosten höher, was bei einer Inflation von z.T. 10% durchaus sein kann, dann verändert sich der Restbetrag nach unten. Was man alles mit 467€ derzeit anstellen sollte, überlasse ich jedem selbst...
29.06.2023 in Ortsverein
Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Marbach a.N. gab Frau Dr. Annette Fiss einen interessanten Einblick in den Stand der Gartenschau Marbach a.N. für das Jahr 2033. Mit der Flasche Wein und den Blumen ging der Dank einher, wie froh man in der SPD Marbach sei, dass man mit Frau Dr. Fiss eine kompetente Kraft im Rathaus habe, die sich dieser Herkulesaufgabe widme.
Auf der Tagesordnung standen neben der Gartenschau und einigen Delegiertenwahlen noch ein Ausblick auf die Kommunalwahl 2024. Dabei betonten die Vorsitzenden Melanie Oertel und Dr. Nikolai Häußermann das zentrale Anliegen der SPD Marbach a.N., dem zunehmenden Rechtspopulismus sowie dem damit verbundenen Hass entgegenzutreten. Die Welt wandelt sich. Auch Marbach wandelt sich mit. In diesem Wandel sei es wichtig, die Bürgerinnen und Bürger zu begleiten und zu unterstützen, nicht irgendjemanden auszugrenzen, Feindbilder zu schaffen und Hass zu schüren. Leider setze auch immer mehr die Union auf eine populistische Karte.
Den ökologischen und gesellschaftlichen Wandel positiv und sozial zu gestalten, hier war man sich auf der Jahreshauptversammlung einig, dafür steht die SPD Marbach a.N.
10.06.2023 in Aktuelles
Der SPD Ortsverein Marbach diskutierte am Friedrich-Schiller-Gymnasium mit Prof. Klaus Gestwa, Macit Karaahmetoglu (MdB) und Gästen über den Urkainekrieg. Deutliche Positionen der Referenten in den Vorträgen und eine spannende Diskussion über die Ursachen und Folgen des Ukrainekrieges zeichnete die Veranstaltung aus.
von Dr. Nikolai Häußermann
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
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05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
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02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
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02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
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