28.05.2020 in Ortsverein

Wir bleiben dran: Gebührenfreie Kita für alle Kinder

 

Am vergangenen Montag hat das baden-württembergische Verfassungsgericht den
Antrag der SPD Baden-Württemberg auf ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas für rechtlich unzulässig erklärt. Der Grund liegt nicht an der Gebührenfreiheit, sondern, dass Abgaben durch ein Volksbegehren nicht abgeschafft bzw. gestrichen werden können. Als gute Demokraten akzeptieren wir diese Richterspruch selbstverständlich.


Was wir aber nicht akzeptieren, ist, dass die Bildung für Schulkinder richtigerweise
gebührenfrei ist, aber nicht für Kindergartenkinder. Denn die rechtliche Bewertung
des Volksbegehrens ist das eine, der gesellschaftliche Wille und die
familienpolitische Notwendigkeit das andere.


Deshalb werde Ich mich weiterhin stark machen für die gebührenfreie Kita. Wir
werden nicht nur die Landtagswahl 2021 zu einer Volksabstimmung über
gebührenfreie Kitas machen, sondern auch weiterhin in den Gemeinden für die
gebührenfreie Kita kämpfen! Wir bleiben dran!


Gez. Daniel Haas

 

13.03.2020 in Ortsverein

Absage der Jahreshauptversammlung

 

Unsere Jahreshauptversammlung, die für den 20.03.2020 geplant war, wird abgesagt. Der aktuelle Vorstand bleibt weiterhin geschäftsführend im Amt.

 

10.03.2020 in Ortsverein

Radbörse am 28. März findet nicht statt

 

Die für den 28. März geplante Radbörse wird nicht stattfinden.

 

02.01.2020 in Ortsverein

SPD-Mitgliederversammlung beschließt neue Satzung

 

Bild von links: Kreisvorsitzender Macit Kaarametoglu, Ortsvereinsvorsitzende Ute Rößner und Daniel Haas.

SPD-Mitgliederversammlung beschließt neue Satzung
Daniel Haas erster SPD-Kandidat im Wahlkreis Bietigheim-Bissingen
Ute Rößner wird nach 20 Jahren Ortsvereinsvorsitz nicht wieder kandidieren

Der Einladung zur SPD-Ortsvereins-Mitgliederversammlung sind am vergangen Dienstag (27.11.2019) 30 Mitglieder gefolgt. Der große Saal des Turnerheims war gut besucht. SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ute Rößner kündigte ihren Rückzug nach 20 Jahre Ortsvereinsvorsitz an und präsentierte gleich zwei mögliche Nachfolger. Die Versammlung beschließt einstimmig Satzungsänderung.

 

11.11.2019 in Ortsverein

Mitgliederversammlung am 26.11.2019

 
 

01.06.2019 in Ortsverein

Die Zukunft unserer Demokratie steht auf dem Spiel

 

Karin Götz forderte in ihrem letzten Kommentar zur Wahl 2019 von der SPD einen kritischen Umgang mit den Wahlergebnissen. Es reiche nicht, nur auf den allgemein schlechten Trend der Bundes- und Landespolitik zu verweisen. Dieser Hinweis ist wichtig, auch wenn er nicht ganz stimmt. Die große Politik stand und steht in einer Beziehung zur kleinen Politik in den Kommunen. Dennoch beeinflusste die große Welt nicht ihren kleineren Gegenpart, sondern beide Seiten plagen dieselben Probleme.

 

22.05.2019 in Ortsverein

Sozialdemokraten auf dem Wochenmarkt

 

Am Samstag, 25. Mai sind die Kandidatinnen und Kandidaten der Marbacher Sozialdemokraten wieder auf dem Wochenmarkt präsent. Vor dem ehemaligen Geschäftslokal von Juwelier Schmid werben die Genossen  von 8.00 bis 12.00 Uhr für eine hohe Wahlbeteiligung und für das eigene Wahlprogramm und die eigenen Kandidatinnen und Kandidaten. Um ungültige Stimmabgaben zu vermeiden,  werden am Infostand auch Informationen zum Wahlverfahren gegeben, das mit der unechten Teilortswahl seine Tücken hat.