03.04.2023 in Gemeinderatsfraktion
Die Stadt Marbach braucht aus heutiger Sicht spätestens ab dem 2. Halbjahr 2024 weitere Flüchtlingsunterkünfte. Die Bilanz der Stadtverwaltung hinsichtlich der vorhandenen und bereits belegten Wohnraumressourcen und die Hochrechnung der voraussichtlichen Zuweisungen von Flüchtlingen für 2023 und 2024 belegen dies.
Für unsere Fraktion ist jedoch nicht eindeutig, auf welche Weise diesem Bedarf Rechnung getragen werden soll. Bisher haben wir mit unseren Unterkünften in der Heckenstraße, im ART-Hotel oder in der Poppenweilerstraße wertige, nachhaltige Gebäude geschaffen. Wir haben in Marbach aber auch Container-Lösungen am Bahnhof und in Rielingshausen. Geplant ist ein teilunterkellertes, viergeschossiges Gebäude in der Wildermuthstraße mit 8 Wohnungen und ca. 560 m² Wohnfläche, das ca. 55 Personen Unterkunft bieten soll. Die Grobkostenschätzung aufgrund einer Vorentwurfsplanung ergibt Gesamtkosten von voraussichtlich 3,2 Mio. €.
von Ernst Morlock (Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in Marbach)
02.04.2023 in Haushalt
Wie in jedem Jahr musste der Haushaltsentwurf der Stadt Marbach durch unseren Gemeinderat. Die SPD-Fraktion unter Leitung von Ernst Morlock verdeutlicht in ihrer Rede was, trotz aller finanzieller Belastungen, unter keinen Umständen weggespart werden darf:
Die Entlastung der Marbacher*innen in den Bereichen "Bezahlbar Wohnraum", Kinderbetreuung mit Hilfe eines "Waldkindergartens" und letztlich auch einer zukunftsorientierten und soliden kommunalen Wärmeplanung für Marbach, um den Klimaschutz voranzutreiben.
Es folgt die Haushaltsrede von Ernst Morlock vom 30. März 2023
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Es folgt die Rede der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Rielungshausen zum Haushalt der Stadt Marbach. Auch wenn die finanziellen Mittel knapp sind, gibt es Bereiche, denen wir uns anschließen müssen, die wir nicht weiter verschieben dürfen.
Kurz und knapp: Fit für den Klimawandel werden, die Bildung unserer Kleinsten in angemessenen Schulen und Kindergärten sichern, Wohnraum schaffen - hier dürfen wir nicht sparen!
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Es folgt die Rede von Dr. Nikolai Häußermann, Ortschaftsrat in Marbach - Rielingshausen und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Marbach zur gegenwärtigen Kindergartensituation.
Fazit: Rielingshausen braucht einen festen dritten Kindergarten, um den jungen Familien und deren Betreuungsbedarf gerecht zu werden.
07.03.2023 in Ortsverein
Nach zwei Jahren konnten sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins endlich wieder zum traditionellen Neujahressen treffen. Viele Genossinnen und Genossen waren der Einladung in die FC-Klause gefolgt. Das traditionelle Neujahrsessen der SPD Marbach fand zum letzten Mal vor drei Jahren in Rielingshausen statt. Aber auch wenn Corona nun weitgehend vorbei zu sein scheint, hat das Virus doch seine Spuren hinterlassen. Denn ein Treffen von Vereinen oder Parteien in den Marbacher Gaststätten hat sich seitdem zu einem Problem entwickelt. Räumlichkeiten werden nur noch gegen Entgelt zur Verfügung gestellt.
20.02.2023 in Kreisverband
Ein dickes Ja mit Ausrufezeichen – das stand am Ende der Veranstaltung des SPD Ortsvereins Freiberg am Neckar zum Thema „Europa – unsere Zukunft?!“. Der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Daniel Haas hatte dazu den SPD-Europaabgeordneten René Repasi, in das sehr gut besuchte Foyer des Prisma eingeladen.
von Daniel Haas
20.09.2022 in Ortsverein
Bei der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Marbach a.N. wurden die beiden Vorsitzenden
Melanie Oertel und Nikolai Häußermann nach zwei Jahren im Amt bestätigt. In ihrem Rechenschaftsbericht konnten die beiden auf ein Jahr voller Engagement zurückblicken.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
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