„Die Rente ist sicher“ Was in den neunziger Jahren noch als unerschütterliche Tatsache gehandelt wurde, gerät in jüngster Vergangenheit immer mehr in Zweifel. Wie viel Sozialstaat kann sich das Deutschland der Zukunft infolge des Demografischen Wandels überhaupt noch leisten? Mit dieser Frage beschäftigte sich der diesjährige Themenabend der JUSO-AG Marbach Bottwartal vom vergangenen Donnerstag. Die Bundesrepublik im Jahre 2030: Verlassene Ortschaften auf dem Land, verarmte Rentner, die ein menschenunwürdiges Dasein am Existenzminimum fristen, sowie eine gewaltige Kluft zwischen Arm und Reich – der demografische Wandel hat seine Spuren hinterlassen. Auch wenn das im Film „2030-Aufstand der Alten“ dargestellte Szenario ein wenig dramatisch und überspitzt wirkte, so war dessen Botschaft dennoch klar. Die Zeit verhaltener und zögerlicher Reformen ist vorbei. „Die Politik muss endlich konsequent handeln, um den Herausforderungen des demografischen Wandels begegnen zu können“ meinte der stellvertretende AG Vorsitzende und Mitorganisator des Themenabends. Wie diese Reaktion der Regierung ausfallen könnte und sollte, darüber wurde im Anschluss an den etwa zweistündigen Film offen debattiert. Bei Getränken und Gebäck tauschten die rund 10 Teilnehmer, angefangen bei Schülern, über Berufstätige, bis hin zu Rentner, ihre Gedanken und Erfahrungen miteinander aus. Dabei wurde die Fokussierung auf neue und offenere Einwanderungspolitik ebenso ausdiskutiert, wie die Schaffung von besseren Rahmenbedingungen für Familiengründungen oder die Anhebung der Steuern mit dem Ziel die Finanzierung des Sozialsystems weiterhin zu gewährleisten. „Die generationsübergreifende Runde hat es uns ermöglicht, ein differenziertes und vielseitiges Bild vom Demografischen Wandel zu erhalten“, meinte Alexander Holder. „Noch haben wir Zeit, den kommenden Problemen gegenüberzutreten.“ Doch die Uhr tickt.
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
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05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
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