Für die Europäische Union gibt es keine Alternative

Veröffentlicht am 20.02.2023 in Kreisverband

von links: René Repasi (SPD), Macit Karaahmetoglu (MdB), Daniel Haas (stellv. SPD-kreisvorsitzender)

Ein dickes Ja mit Ausrufezeichen – das stand am Ende der Veranstaltung des SPD Ortsvereins Freiberg am Neckar zum Thema „Europa – unsere Zukunft?!“. Der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Daniel Haas hatte dazu den SPD-Europaabgeordneten René Repasi, in das sehr gut besuchte Foyer des Prisma eingeladen.

von Daniel Haas

Europa und Deutschland stehen vor großen Herausforderungen, das stellte Repasi in seinem Impulsvortrag zu Beginn der Veranstaltung hervor. Klimakrise, Corona-Krise, Energie- und Wirtschaftskrise. Viele von uns sind aufgewachsen in der Gewissheit, in einem friedlichen Europa zu leben. Der völkerrechtswidrige Angriff auf die Ukraine hat nicht nur diese Gewissheit zerstört, er hat unsere gesamte europäische Sicherheitsordnung umgeworfen. „Einzellösungen der Mitgliedstaaten sind nicht die Lösung! Es geht nur gemeinsam als ein Europa, um auch gegen Russland als starkes Bündnis mit den Nato-Mitgliedsstaaten auftreten zu können.“ so Repasi.

René Repasi, Professor für Europarecht kommt aus Karlsruhe, vertritt Baden-Württemberg im Europäischen Parlament und hat schon von Berufswegen einen tiefen Einblick in die DNA der Europäischen Union. Repasi und der ebenfalls eingeladene SPD-Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoglu aus Gerlingen betonten angesichts der Geflüchteten aus der Ukraine und anderer Staaten die Notwendigkeit einer guten Integration von Menschen, die aus dem Ausland nach Deutschland kommen.

Das Land benötige eine jährliche Zuwanderung von einer halben Millionen Menschen, um den demografischen Wandel in den Griff zu bekommen, sagten sie. Daher müsse es endlich legale Wege nach Europa geben. Bisher geht das ausschließlich über einen Asylantrag.

„Angesicht der hohen Flüchtlingszahlen, nicht nur durch die Menschen der Ukraine, wird es Zeit für ein europäisches Asyil- und Migrationsgesetzt das für alle Mitgliedsstaaten gleichermaßen gilt.“ bedont Haas. Daniel Haas ist bereits schon seit 2016 in der Flüchtlingshilfe aktiv. 2017 war er mit der Rettungsorganisation Sea Eye e.V. als Seenotretter im Mittelmeer im Einsatz.

Beide Abgeordneten bedauerten, dass immer noch zahlreiche EU-Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Zuwanderungspolitik auf die Bremse treten und eine Verabschiedung entsprechender Gesetze seit vielen Jahren verhinderten. Doch trotz solcher scheinbar unüberwindbaren Barrieren gibt es nach Überzeugen der SPD-Politiker keine Alternative zur Europäischen Integration.

« Erfreuliches und Nachdenkliches beim traditionellen Neujahrsessen der SPD Marbach

Genossen bestätigen den Generationenwechsel »

Jetzt Mitglied werden

Facebook

SPD Bund

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de