Klares Signal gegen Verfassungsfeinde

Veröffentlicht am 01.08.2025 in Beschlüsse

SPD Marbach diskutiert AfD-Verbot

Die SPD Marbach unterstützt den Beschluss des Bundesparteitags, die AfD zu verbieten, da diese Partei als rechtsextrem eingestuft wird und Misstrauen, Hass und Falschinformationen verbreitet. Die Mehrheit des Ortsvereins spricht sich für ein Verbot aus, um die Demokratie zu schützen, und ruft zur Aufklärung und Gesprächsbereitschaft auf.

Die SPD auf Bundesebene hat beschlossen: Sie will ein Verbot der AfD politisch unterstützen. Warum? Weil immer mehr Belege dafür vorliegen, dass diese Partei sich nicht mehr an die Spielregeln unserer Demokratie hält. Der Verfassungsschutz stuft sie inzwischen als gesichert rechtsextrem ein. Ihre Führung verbreitet gezielt Misstrauen, Hass und Falschinformationen gegen die Presse, gegen Geflüchtete und gegen den demokratischen Staat selbst.

Ein Verbot einer Partei ist nur möglich, wenn das Bundesverfassungsgericht feststellt: Diese Partei arbeitet aktiv daran, unsere Demokratie abzuschaffen. Das muss gut geprüft sein. Aber klar ist auch: Die AfD will mehr als nur provozieren. Sie verfolgt eine Strategie, die Schritt für Schritt wegführt von einem Staat, in dem alle Menschen sicher, frei und gleich leben können.

Als SPD Marbach sagen wir: Wir wollen, dass unsere Stadt ein Ort bleibt, an dem man einander achtet. An dem Vielfalt willkommen ist. An dem niemand Angst haben muss, seine Meinung zu sagen oder anders zu leben.

Der Vorstand des Ortsvereins diskutierte in seiner Juli-Sitzung den einstimmigen Parteitagsbeschluss und suchte seine Position. Die Diskussion spiegelte ein breites Meinungsspektrum wider. Einige fragten: „Kann man eine Partei verbieten, hinter der 20 % der Bevölkerung mit ihrem Stimmzettel stehen?“ Andere meinten: „Das hätte man schon vor Jahren tun sollen.“

Einig war man sich am Ende, dass es eine klare Haltung gegen Verfassungsfeinde braucht und eine starke Demokratie, die sich zu verteidigen weiß. Die Mehrheit der Anwesenden sprach sich dafür aus, die Forderung nach einem Verbot der AfD zu unterstützen. Wir wollen in Gesprächen erklären, warum das notwendig ist. Niemand soll sagen können, wir hätten nicht hingeschaut.

Wir wissen: Ein Parteiverbot allein löst kein einziges Problem. Aber es ist ein Zeichen und ein Schritt, den unsere Demokratie gehen kann, wenn ihre Grundlagen gezielt angegriffen werden. Jetzt braucht es Aufklärung, Haltung und Gesprächsbereitschaft im Alltag, in der Nachbarschaft und in der ganzen Stadt. Als SPD Marbach sind wir bereit dazu. Wer sich uns anschließen will, ist herzlich eingeladen.

https://www.spd.de/unterstuetzen/mitglied-werden

LO · 1. August 2025

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