Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Trotz knapper Kasse - Unsere Top 4 für Rielingshausen
Es folgt die Rede der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Rielungshausen zum Haushalt der Stadt Marbach. Auch wenn die finanziellen Mittel knapp sind, gibt es Bereiche, denen wir uns anschließen müssen, die wir nicht weiter verschieben dürfen.
Kurz und knapp: Fit für den Klimawandel werden, die Bildung unserer Kleinsten in angemessenen Schulen und Kindergärten sichern, Wohnraum schaffen - hier dürfen wir nicht sparen!
21.03.2023 in Kommunalpolitik
Kindergartenplätze - ein dritter Kindergarten für Rielingshausen
Es folgt die Rede von Dr. Nikolai Häußermann, Ortschaftsrat in Marbach - Rielingshausen und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Marbach zur gegenwärtigen Kindergartensituation.
Fazit: Rielingshausen braucht einen festen dritten Kindergarten, um den jungen Familien und deren Betreuungsbedarf gerecht zu werden.
16.07.2017 in Kommunalpolitik
Neue SPD Arbeitsgemeinschaft Migration & Vielfalt für den Kreis Ludwigsburg
16.07.2017 in Kommunalpolitik
Bottwartalbahn: „Regionalplanerisch gewollt-technisch machbar?“
Die SPD- Regionalfraktion lädt ganz herzlich zusammen mit der SPD-Kreistagsfraktion zu einem Vor- Ort- Termin ein:
Bottwartalbahn: „Regionalplanerisch gewollt- technisch machbar?“
am
26. Juli 2017, um 18:00 Uhr
am „Bahnhöfle“, Bahnhofstr. 2, in 71711 Steinheim
Es ist geplant, Kreuzungsbereiche der geplanten Trasse, die verkehrsplanerisch als schwierig gelten, in Steinheim, Kleinbottwar und Großbottwar vor Ort in Augenschein zu nehmen.
Anschließend treffen wir uns im Saal der Bottwartäler Winzer in Großbottwar (Oberstenfelderstr. 80). Hier haben wir Gelegenheit zur Diskussion mit Vertretern der Bürgeraktion Bottwartalbahn, dem verkehrspolitschen Sprecher der SPD- Regionalfraktion Thomas Leipnitz und Vertretern der Kreistagsfraktion. Wir freuen uns auf den gemeinsamen Austausch.
Wir bitten um Anmeldung bei der Geschäftsführerin der Regionalfraktion, Jasmina Hostert, per E- Mail unter info@spd- vrs.de
oder telefonisch unter 0711/2991495.
16.07.2017 in Kommunalpolitik
ÖPNV im Bottwar- und Schozachtal zurück auf die Schiene
SPD Ortsverein Marbach begrüßt neuen Schwung in der Bahndiskussion
Mehrfach haben sich Ortsverein, Vorstand und Gemeinderatsfraktion der SPD in Marbach seit etwa einem Jahr mit der Frage befasst, wie man den Willen für eine neue, moderne schienengebundene Nahverkehrsverbindung zwischen Marbach und Heilbronn wiederbeleben und befördern könne.
23.02.2016 in Kommunalpolitik
Juso-Veranstaltung mit Thomas Reusch-Frey und Ute Rößner in Marbach
Am vergangenen Montag Abend traf sich die neugegründete Jusos-AG Marbach-Bottwartal mit dem Landtagsabgeordneten und -kandidaten Thomas Reusch-Frey und seiner Zweitkandidatin Ute Rößner zum gemütlichen Zusammensein. Es wurde diskutiert, informiert und auch kritisch debattiert. Themen waren u.a. bezahlbarer Wohnraum, das Tanzverbot an Feiertagen, Umweltschutz und die Verbeamtung sowie die abgesenkte Eingangsbesoldung für angehende Lehrer. Nach dem offiziellen Ende der Veranstaltung ließen die Teilnehmer den Abend noch bei weiteren interessanten Diskussionen ausklingen.
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09.06.2024, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Wahlen für Gemeinderat, Kreis & Europawahl
Vergessen Sie bitte nicht: Am 09.06.2024 sind Gemeinderats-, Kommunalwahlen und Europawahlen!
Durch Ihre St …
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SPD Bund
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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