Koalitionsverhandlungen | Mast dabei – „Möglichst viel durchsetzen“

Veröffentlicht am 25.01.2018 in Bundespolitik
 

Die SPD hat entschieden, wer von Seiten der Sozialdemokraten über eine neue Große Koalition verhandelt. Seit Donnerstag steht fest: Katja Mast wird erneut mit am Tisch sitzen. Wie schon bei den Sondierungsgesprächen wird die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen, Jugend und Demokratieförderung zuständig sein und die entsprechende Arbeitsgruppe gemeinsam mit Bundesministerin Katarina Barley leiten. Ferner wird sie die Gespräche in den Bereichen Arbeit und Soziales eng begleiten. Zudem gehört Mast der sogenannten „Großen Runde“ der SPD-Delegation an.

„Die nächsten Wochen werden sehr ambitioniert. Kein Tag wird wie der andere und ich werde fast überwiegend in Berlin sein. Mir geht es darum, möglichst viele unserer politischen Vorhaben durchzusetzen. Der Fahrplan steht. Jetzt geht es los. Die Frage der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder hat dabei mein besonderes Augenmerk. Hierzu bin ich auch mit den Akteuren in Pforzheim und dem Enzkreis in engem Kontakt - beispielsweise dem Frauenhaus oder Lilith, der Beratungsstelle zum Schutz von Mädchen und Jungen vor sexueller Gewalt“, so Mast.

Vereinbart sei, über Zwischenschritte Stillschweigen zu bewahren und am Ende ein Gesamtergebnis zu präsentieren. Es gelte, was auf dem SPD-Bundesparteitag am vergangenen Sonntag verabredet wurde. „Wir haben beim Thema Befristungen von Arbeitsverträgen, bei der Gesundheitspolitik und beim Familiennachzug erheblichen Gesprächsbedarf“, so Mast. „Mir ist wichtig, dass alle Mitglieder der SPD abstimmen“, so Mast.

Das sei vereinbart und das gelte. Dies sei auch Ausdruck des Selbstverständnisses der SPD als Mitgliederpartei.

„Die SPD ist auch eine Wertegemeinschaft. Ich halte daher nichts davon, in die Partei einzutreten, um nur am Mitgliederentscheid teilzunehmen und hinterher wieder auszutreten. Ich halte die entsprechende Kampagne für falsch. Wie immer bei Mitgliederentscheiden wird es einen Stichtag geben, bis zu dem Neumitglieder aufgenommen werden, die noch mit abstimmen können. Dieser wird am Montag festgelegt“, so Mast.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete hat bereits in der Vergangenheit an mehreren Koalitionsverhandlungen teilgenommen, u.a. zur Bildung der letzten Großen Koalition auf Bundesebene und der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg.

„Die Zeit von Verhandlungen ist immer sehr intensiv. Denn es geht um richtig viel. Es geht darum, welche politischen Vorhaben umgesetzt werden sollen. Und es geht auch um eine Kultur der Zusammenarbeit und damit eine Stärkung der Demokratie als Ganzes. Es klingt vielleicht auf den ersten Blick komisch: Aber ich habe richtig Lust, jetzt um die Zukunft Deutschlands und Europas zu ringen und dabei immer die hart arbeitenden Menschen im Auge zu behalten und dafür zu sorgen, dass für sie in den nächsten vier Jahren mehr raus kommt.“

 

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