Koalitionsvertrag vorgestellt | Mast: „Im Koalitionsvertrag steckt unheimlich viel sozialdemokratische Politik"

Veröffentlicht am 07.02.2018 in Bundespolitik

Die Parteiführung von SPD und CDU/CSU hat heute in Berlin den Koalitionsvertrag vorgestellt. Katja Mast hat als Teil des 35-köpfigen SPD-Verhandlungsteams den Koalitionsvertrag persönlich unterschrieben. „Das ist ein wichtiger Schritt zu einer Regierungsbildung. Wir haben hart verhandelt und viel durchgesetzt“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion. Der 177 Seiten starken Vertrag trage großteils eine sozialdemokratische Handschrift.

„Das ist ein großer sozialer Fortschritt“, meint Mast. Sie selbst will beim SPD-Mitgliederentscheid für eine Große Koalition stimmen. Das sei zwar noch „kei gmähts Wiesle“, aber die SPD-Frau wolle in den kommenden Wochen in der Region mit ganzer Kraft für die Neuauflage der Großen Koalition werben. Der Koalitionsfrage sei hierfür eine inhaltlich gute Basis. Die Diskussionen über den SPD-Mitgliederentscheid kann sie nicht nachvollziehen: „Die SPD macht sich die Entscheidung nicht leicht.“ Keine andere deutsche Partei befrage die Basis. Die SPD und die Bevölkerung sei dadurch repolitisiert worden.

Homepage Katja Mast MdB

« Radbörse am 7. April in Marbach

SPD-Ortsverein unterstützt IG Metall in der aktuellen Tarifrunde »

Jetzt Mitglied werden

Facebook

SPD Bund

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de