Sondierungsmarathon in Berlin | Mast: „Wichtiger Durchbruch“

Veröffentlicht am 12.01.2018 in Bundespolitik
 

Katja Mast hat das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU in Berlin als „wichtigen Durchbruch“ bezeichnet. „Uns ist es gelungen, mehr als 60 Punkte durchzusetzen“, so Mast, die in der zurückliegenden Woche tagtäglich bis tief in die Nacht mit CDU/CSU am Verhandlungstisch gesessen hatte. „Natürlich gibt es auch Punkte, die mir fehlen – aber die positiven überwiegen.“

Mast nannte sichere Renten, eine Familienarbeitszeit mit befristeter Teilzeit, einen neuen Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für Grundschulkinder, ein Gesetz für mehr Qualität in der Kinderbetreuung und das Ziel, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.

„Dafür habe ich in Pforzheim und dem Enzkreis um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger geworben. Deshalb ist mir wichtig, dass das jetzt gegen große Widerstände von CDU/CSU durchgesetzt wurde. Insgesamt haben wir ein riesiges Investitionspaket vom Kleinkind bis zur Rente vereinbart“, so Mast.

„Für uns ist zudem zentral, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber zukünftig wieder die gleichen Beiträge für die Krankenkasse bezahlen werden. Auch dies ist ein Punkt den die SPD der CDU/CSU hart abgerungen hat. Damit entlasten wir die täglich arbeitenden Menschen in unserem Land“, so Mast. Zudem sei bereits jetzt vereinbart, dass es im Falle einer Koalitionsbildung eine neue Kultur der Zusammenarbeit gebe. „Wir wollen und wir werden das Vertrauen in die Demokratie insgesamt stärken“, so Mast.

Mast sprach von einem echten Kraftakt. Sie selbst hatte in der Schlussrunde mehr als 24 Stunden am Stück in der Parteizentrale der SPD verhandelt.

„Insgesamt hatte ich in der Nacht auf Freitag zehn Minuten Schlaf – aber das gehört dazu“, so Mast, die als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion zum engen Sondierungsteam der SPD gehört hat. Sie wies zugleich darauf hin, dass das Ende der Sondierungen noch nicht bedeute, dass es automatisch zu einer Neuauflage der Großen Koalition komme.

„Ob jetzt mit diesem Ziel weiter verhandelt wird, entscheidet unser vereinbarter Bundesparteitag am 21.1. in Bonn“, so Mast. Bei Zustimmung und weiteren erfolgreichen Gesprächen würden abschließend alle Mitglieder der SPD befragt, betont die Sozialdemokratin. Für sie sei zudem klar, dass sie sich mit den beiden SPD-Kreisverbänden Pforzheim/Enzkreis eng abstimmen werde.

 

Homepage Katja Mast MdB