Frischer Wind im Landtag - MdL Andreas Kenner zu Gast

Veröffentlicht am 03.08.2016 in Landespolitik

Andreas Kenner in Ludwigsburg

Am gestrigen Dienstag konnten wir den Kirchheimer Andreas Kenner, neues Landtagsmitglied in der SPD-Fraktion BW, im Haus der SPD in Ludwigsburg begrüßen. Andreas Kenner auch im Kirchheimer Gemeinderat vertreten und für die Landtagsfraktion Sprecher für Jugend-, Familien- und Seniorenpolitik. Gemeinsam mit der SPD Ludwigsburg analysierte er den Koalitionsvertrag, verriet uns sein Wahlgeheimnis und blickte auf die Zukunft der SPD.

Andreas Kenner schilderte uns zunächst seine Eindrücke als neuer Abgeordneter im Landtag. Besonders traurig ist es für ihn neu einzuziehen, während auf den Gängen viele Kartons der Kollegen, die Abschied von ihrem Amt nehmen, stehen. Gleichzeitig analysiert er selbstsicher das Ergebnis. „Mit einem Haustürwahlkampf gewinnt man keine Stimmen, dabei erreicht man offensichtlich zu wenige potentielle Wähler in der im Wahlkampf ohnehin begrenzten Zeit“, lautet sein Fazit zum Wahlkampf. Sein Erfolgsgeheimnis waren viele Straßenauftritte. Er war auf Märkten und Festen in der Wahlkampfzeit präsent und ist als langjähriger Gemeinderat in Kirchheim bekannt. Er erwähnt mehrfach, wie erfolgreich sich die SPD in den letzten 5 Jahren der Regierung mit den Grünen einbringen konnte. Die SPD hatte die wichtigsten Ministerien. allerdings konnten sozialdemokratische Themen, sowie Erfolge nicht wirksam in den Medien und damit bei Wählerinnen und Wählern platzieren.

Die aktuelle Landesregierung erhielt ebenfalls ein erstes Urteil von Kenner. Im Koalitionsvertrag schaffen es nur die konfliktfreien Themen. Andere Angelegenheiten, bei welchen die Positionen von Grünen und CDU weiter auseinander liegen würden – wie es im Koalitionsvertrag heißt - noch ‚evaluiert‘. Diese Punkte sind allerdings in Sonderabkommen, wie jenes welches vor wenigen Wochen öffentlich wurde, unter Geheimhaltung besprochen und festgehalten worden.

In der Finanzierung der Grün-Schwarzen Projekte sieht Kenner eine große Lücke. Er rechnet mit schwierigen Haushaltsberatungen, möglicherweise ist mit stärkeren Belastungen für die Kommunen zu rechnen. Glücklicherweise bleibt die von der SPD unter dem ehemaligen Kultusministr Stoch eingeführte Gemeinschaftsschule erhalten und wird ausgebaut.

Innerparteilich gab es ebenfalls ein wichtiges Thema. In Leni Breymeier als Kandidatin für den Landesvorsitz sieht Kenner eine große Chance für die Partei. Der Erneuerungsprozess sorgt aber auch inhaltlich für die notwendigen Weichenstellungen innerhalb der SPD. Gleichzeitig muss man die Frage stellen, warum es diesen Erneuerungsprozess nicht schon vor der letzten Landtagswahl gegeben hat. Die Regierungsverantwortung zu übernehmen hat wohl das schlechte Wahlergebnis 2011 überschattet…

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